Seite drucken

Herzlich Willkommen

auf den Seiten des Berliner Instituts für christliche Ethik und Politik (ICEP). 

Aktueller Hinweis!

Wegen der Einschränkungen, die sich durch die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Epidemie ergeben, erreichen Sie uns derzeit am besten per e-mail (infoATicep-berlin.de). Herzlichen Dank für Ihr Verständnis!

Aktuelle Beiträge
______________________________________________

Andreas Lob-Hüdepohl: Kurzstellungnahme zum "Triage-Gesetzentwurf"

In einer Kurzstellungnahme kommentiert Andreas Lob-Hüdepohl den kürzlich durch das Bundesgesundheitsministerium in die Ressortabstimmung gegebenen Gesetzentwurf zur Normierung eines Verfahrens im Falle pandemiebedingt nicht ausreichender überlebenswichtiger, intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten. Tatsächlich regle dieser Entwurf jedoch nicht nur ein Verfahren, sondern etabliere „materielle Kriterien zur Priorisierung von behandlungsbedürftigen Patient:innen, die in dieser Form einen unverantwortlichen wie weitreichenden Bruch mit bisherigen anerkannten medizinethischen Grundsätzen” darstellten und sei in dieser Form entschieden zurückzuweisen, so Andreas Lob-Hüdepohl.

Kurzstellungnahme als pdf

________________________________________________

Gemeinsamer Appell: Demokratie und Sozialstaat bewahren – Keine Hochrüstung ins Grundgesetz!

Als einer der Erstunterzeichner*innen unterstützt Andreas Lob-Hüdepohl den gemeinsamen Appell zahlreicher Wissenschaftler*innen, Vertreter*innen aus Kunst, Kultur und Politik sowie der Gewerkschaften. Ihr Protest richtet sich gegen das geplante 100-Milliarden-Euro-„Sondervermögen” für die Bundeswehr sowie gegen das Vorhaben, dauerhaft mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für das deutsche Militär auszugeben. Stattdessen fordern die Unterzeichner*innen eine „breite demokratsche Diskussion über ein umfassendes Sicherheits­konzept, das die Sicherheit vor militärischen Angriffen genauso einschließt wie pandemische und ökologische Aspekte und dem das Konzept der Einheit von Sicherheit und gemeinsamer Entwicklung zugrunde liegt”.

Zum Appell
Zum aktuellen Bericht in der taz

______________________________________________

Tim Reiß zum Triage-Gesetz: Hat das Bundesverfassungsgericht den Gesetzgeber vor eine unerfüllbare Aufgabe gestellt?

Das Bundesverfassungsgericht hat den Gesetzgeber verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass Menschen mit/in Behinderung bei der Zuteilung pandemiebedingt nicht ausreichender überlebenswichtiger intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten nicht benachteiligt werden („Triage-Gesetz”). Der Beschluss des Verfassungsgerichts ist in der medialen und politischen Öffentlichkeit als richtungsweisend im Kampf gegen eine Benachteiligung von Menschen mit/in Behinderung beim Zugang zu medizinischer Versorgung eingeschätzt und begrüßt worden. Dieser Einschätzung widerspricht Tim Reiß vom ICEP- Berliner Institut für christliche Ethik und Politik in einem aktuellen Beitrag für den Philosophie-Blog „praefaktisch.de”.

Link zum Beitrag

______________________________________________

Andreas Lob-Hüdepohl auf katholisch.de zu aktuellen Straßenblockaden: "Ziviler Ungehorsam gehört zur Demokratie"

Andreas Lob-Hüdepohl äußert sich auf katholisch.de zur Bewertung der aktuellen, in der öffentlichen Debatte kontrovers diskutierten Straßenblockaden der Gruppe "Aufstand der letzten Generation". Moralisch illegitim seien diese Regelverstöße nicht notwendigerweise, denn ziviler Ungehorsam gehöre zum Lebenselixier einer streitbar-liberalen Demokratie. Inwiefern die Sitzblockaden an Autobahnausfahrten jedoch tatsächlich verhältnismäßig und geeignet seien, die öffentliche Meinung zu beeinflussen und politische Entscheidungsträger*innen zum Handeln im Sinne der Ziele der Aktivist*innen zu zwingen, das müsse kontrovers diskutiert werden, denn die Zielsetzung, die die Aktivist*innen mit ihrem Handeln befolgen, dürfte in der Gesellschaft auf breite Zustimmung treffen.

______________________________________________